Judicialis Rechtsprechung
Mit der integrierten Volltextsuche, die vom Suchmaschinenhersteller "Google" zur Verfügung gestellt wird, lassen sich alle Entscheidungen durchsuchen. Dabei können Sie Sonderzeichen und spezielle Wörter verwenden, um genauere Suchergebnisse zu erhalten:
Gericht: Bundesgerichtshof
Beschluss verkündet am 17.12.1998
Aktenzeichen: V ZB 32/98
Rechtsgebiete: ZPO
Vorschriften:
ZPO |
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS
vom
17. Dezember 1998
in der Wiedereinsetzungssache
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 17. Dezember 1998 durch den Vizepräsidenten Prof. Dr. Hagen und die Richter Dr. Lambert-Lang, Tropf, Prof. Dr. Krüger und Dr. Klein
beschlossen:
Tenor:
Die sofortige Beschwerde gegen den Beschluß des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 18. September 1998 wird auf Kosten der Kläger aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses zurückgewiesen.
Gründe:
Der Vortrag der Kläger ergibt nicht, daß in der Kanzlei ihrer Prozeßbevollmächtigten hinreichende Vorsorge getroffen war, die Erledigung fristgebundener Sachen am Abend eines jeden Tages anhand des Fristenkalenders zu überprüfen (vgl. BGH, Beschl. v. 2. April 1998, IX ZB 131/97, NJW-RR 1998, 1604 m.zahlr.N.).
Beschwerdewert: 40.000 DM.
Ende der Entscheidung
Bestellung eines bestimmten Dokumentenformates:
Sofern Sie eine Entscheidung in einem bestimmten Format benötigen, können Sie sich auch per E-Mail an info@protecting.net unter Nennung des Gerichtes, des Aktenzeichens, des Entscheidungsdatums und Ihrer Rechnungsanschrift wenden. Wir erstellen Ihnen eine Rechnung über den Bruttobetrag von € 4,- mit ausgewiesener Mehrwertsteuer und übersenden diese zusammen mit der gewünschten Entscheidung im PDF- oder einem anderen Format an Ihre E-Mail Adresse. Die Bearbeitungsdauer beträgt während der üblichen Geschäftszeiten in der Regel nur wenige Stunden.