Judicialis Rechtsprechung

Mit der integrierten Volltextsuche, die vom Suchmaschinenhersteller "Google" zur Verfügung gestellt wird, lassen sich alle Entscheidungen durchsuchen. Dabei können Sie Sonderzeichen und spezielle Wörter verwenden, um genauere Suchergebnisse zu erhalten:

Zurück

Beginn der Entscheidung

Gericht: Bundesgerichtshof
Beschluss verkündet am 01.07.2008
Aktenzeichen: VI ZR 5/08 (1)
Rechtsgebiete:


Vorschriften:

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS

VI ZR 5/08

vom 1. Juli 2008

in dem Rechtsstreit

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 1. Juli 2008 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Stöhr

beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge der Klägerin vom 26. Juni 2008 gegen den Senatsbeschluss vom 17. Juni 2008 wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Rügeverfahrens hat die Klägerin zu tragen.

Gründe:

Die Gerichte sind nach Art. 103 Abs. 1 GG nur verpflichtet, das Vorbringen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss NJW 2005, 1432). Der Senat hat bei der Entscheidung über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde das mit der Anhörungsrüge der Klägerin wiederholte Vorbringen in vollem Umfang geprüft und für nicht durchgreifend erachtet.

Entgegen der Ansicht der Nichtzulassungsbeschwerde hat sich das Berufungsgericht auch mit der Auffassung des Privatgutachters Dr. I. befasst, wonach unter Berücksichtigung der Vorerkrankungen der Klägerin die durchgeführte Injektionstherapie kontraindiziert gewesen sei. Das Landgericht, auf dessen Feststellungen das Berufungsgericht Bezug genommen hat, hat den Sachverständigen Dr. Dr. V. ausdrücklich dazu befragt. Dieser hat auch unter Berücksichtigung der Krankenvorgeschichte und des infolge der Vorerkrankungen geschwächten Immunsystems der Klägerin eine Kontraindikation für die Spritzen-Therapie verneint.

Ende der Entscheidung

Zurück