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Gericht: Bundesgerichtshof
Beschluss verkündet am 21.08.2001
Aktenzeichen: 5 StR 345/01
Rechtsgebiete: StPO
Vorschriften:
| StPO § 349 Abs. 2 | |
| StPO § 154 Abs. 2 |
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS
vom
21. August 2001
in der Strafsache
gegen
wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. August 2001 beschlossen:
Tenor:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 26. Februar 2001 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Zur Rüge der nicht eingehaltenen Wahrunterstellung (§ 244 Abs. 3 Satz 2, § 261 StPO) bemerkt der Senat:
Die von der Revision als Beleg für einen Widerspruch herangezogenen Feststellungen (UA S. 13 f.) erfassen lediglich Äußerungen des Belastungszeugen in den Verurteilungsfällen und sind nicht geeignet, den behaupteten Widerspruch - nicht verläßliche Aussage in zwei Fällen, die nach § 154 Abs. 2 StPO eingestellt wurden - zu begründen.
Ende der Entscheidung
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