Judicialis Rechtsprechung

Mit der integrierten Volltextsuche, die vom Suchmaschinenhersteller "Google" zur Verfügung gestellt wird, lassen sich alle Entscheidungen durchsuchen. Dabei können Sie Sonderzeichen und spezielle Wörter verwenden, um genauere Suchergebnisse zu erhalten:

Zurück

Beginn der Entscheidung

Gericht: Bundesgerichtshof
Beschluss verkündet am 19.04.2007
Aktenzeichen: I ZB 73/06 (1)
Rechtsgebiete:


Vorschriften:

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS

I ZB 73/06

vom 19. April 2007

in dem Rechtsstreit

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. April 2007 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Bergmann und Dr. Kirchhoff

beschlossen:

Tenor:

Der Streitwert des Rechtsbeschwerdeverfahrens wird auf bis zu 300 € festgesetzt (§ 182 InsO; vgl. BGH, Beschl. v. 25.1.2006 - II ZR 333/04).

Ende der Entscheidung

Zurück