Judicialis Rechtsprechung
Mit der integrierten Volltextsuche, die vom Suchmaschinenhersteller "Google" zur Verfügung gestellt wird, lassen sich alle Entscheidungen durchsuchen. Dabei können Sie Sonderzeichen und spezielle Wörter verwenden, um genauere Suchergebnisse zu erhalten:
© Protecting Internet Services GmbH
Gericht: Oberlandesgericht Hamm
Beschluss verkündet am 17.02.2000
Aktenzeichen: 22 U 87/99
(1)
Rechtsgebiete: ZPO
Vorschriften:
| ZPO § 319 |
Leitsatz:
Zur Frage des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei einer landwirtschaftlichen Fläche, die für 4,00 DM/m² verkauft wurde und die nach fast 6 Jahren aufgrund einer Änderung des Bebauungsplans einen Wert von 130,00 DM/m² hat.
OBERLANDESGERICHT HAMM BESCHLUSS
In Sachen
gegen
wird der Tenor des am 17. Februar 2000 verkündeten Urteils des 22. Zivilsenates des Oberlandesgerichts Hamm wie folgt berichtigt:
Tenor:
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Gründe:
Der Urteilstenor war wegen einer offensichtlichen Unvollständigkeit gem. § 319 ZPO zu berichtigten und um die versehentlich nicht aufgenommene Kostenentscheidung, die sich aus den Entscheidungsgründen ergibt, zu ergänzen.
Ende der Entscheidung
Bestellung eines bestimmten Dokumentenformates:
Sofern Sie eine Entscheidung in einem bestimmten Format benötigen, können Sie sich auch per E-Mail an info@protecting.net unter Nennung des Gerichtes, des Aktenzeichens, des Entscheidungsdatums und Ihrer Rechnungsanschrift wenden. Wir erstellen Ihnen eine Rechnung über den Bruttobetrag von € 4,- mit ausgewiesener Mehrwertsteuer und übersenden diese zusammen mit der gewünschten Entscheidung im PDF- oder einem anderen Format an Ihre E-Mail Adresse. Die Bearbeitungsdauer beträgt während der üblichen Geschäftszeiten in der Regel nur wenige Stunden.